SPD in der Mitte Europas
Europa nach der Wahl 2009
Die Wahl des europäischen Parlamentes ist vorbei und auch fast schon Schnee von gestern. Dennoch, auch wenn die Sozialdemokraten nicht die Gewinner der EU-Wahl sind, die großen Verlierer sind die Christdemokraten sowohl in Deutschland als auch insgesamt in Europa.
Man erwartet im allgemeinen nicht mehr, dass die Wahlbeteiligung bei Europawahlen recht hoch ausfällt. In diesem Jahr war die Wahlbeteiligung genauso niedrig wie im letzten Wahljahr 2004 und lag bei ca. 43%.
| Wahljahr | Wahlbeteiligung in Deutschland (%) | Wahlbeteiligung in Europa (%) |
| 1979 | 65.73 | 61.99 |
| 1984 | 56.76 | 58.98 |
| 1989 | 62.28 | 58.41 |
| 1994 | 60.02 | 56.67 |
| 1999 | 45.19 | 49.51 |
| 2004 | 43 | 45.47 |
| 2009 | 43.3 | 43 |
Bei annähernd gleicher Wahlbeteiligung erhielten die Sozialdemokraten auch eine annähernd gleich große Zustimmung mit ca. 21% sowie einen gleich hohen Anteil der Sitze in Höhe von 23 Sitzen.
Die Verlierer sind deshalb die Christdemokraten (CDU/CSU), da sie von vormals 49 Sitzen im Jahre 2004 auf nun 42 Sitze zurückfielen. Dies ist eine herbe Niederlage, die mit der Wahlbeteiligung nicht zu rechtfertigen ist.
Die Wahlgewinner indes sind in Deutschland die kleinen Parteien FDP, Grüne und Die Linke.
| Parteien | % | Sitze |
| CDU | 30,7 | 34 |
| SPD | 20,8 | 23 |
| Grüne | 12,1 | 14 |
| FDP | 11 | 12 |
| Die Linke | 7,5 | 8 |
| CSU | 7,2 | 8 |
Auch europaweit haben die Christdemokraten und leider auch die Sozialdemokraten an Stimmen und Sitzen eingebüßt. Das Parlament ist etwas bunter geworden.
Auf Grund der Tatsache, dass die Gesamtzahl der Sitze gegenüber der Vorperiode verringert wurde, ist die Sitzangabe nur bedingt nachvollziehbar. Prozentual haben aber die Sozialdemokraten stärker abgenommen als die Christdemokraten.
Quelle: Europäisches Parlament
* EPP : Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten)
* S&D : Fraktion der progressiven allianz der sozialisten und demokraten im Europäischen Parliament
* ALDE : Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa
* GREENS/ EFA : Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz
* ECR : Europäische Konservative und Reformisten
* GUE/ NGL : Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke
* EFD : Fraktion „Europa der Freiheit und der Demokratie“
* NA : Fraktionslos
Europa vor der Wahl 2009
Europa vor der Wahl 2009 hat fast vollständig die Fläche von Mittel- und Westeuropa eingenommen und ragt nun schon verdächtig weit nach Osteuropa. Die Größe dieses Wirtschaftsraumes stärkt die Gemeinschaft und macht sie zu einem der bedeutendsten Handelsplätze der Welt.
Politisch und menschlich konnte Europa noch nicht so zusammenwachsen, wie man es sich wünschen könnte. Historisch zu kurz ist die Zeitspanne der Entstehung nach zwei Weltkriegen einerseits und so vielen Kulturen und Regierungsformen andererseits. Die Geschichte dieses Kontinents ist hoffentlich hinlänglich bekannt. Nur vor dem Hintergrund der Historie kann die Bedeutung eines einigen Europas ermessen werden.
Europa bietet viele Errungenschaften und Eigenschaften, die in der Welt einmalig sind und Vorbilder darstellen. Europa ist die einzige funktionierende demokratische Staaten- und Kulturgemeinschaft der Welt wirtschaftlich als auch politisch.
Die Sozialdemokratie hat ihren Anteil an dieser Entwicklung.
Globalisierung sollte eigentlich keine Überraschung für die Menschen bedeuten. Wirtschaftshistoriker hätten diese Entwicklung längst voraussehen müssen. Aus der jeweiligen Perspektive betrachtet gab es in der europäischen Vergangenheit schon einige Globalisierungen. Der vorletzte Globalisierungsschritt war die Entstehung des Wirtschaftraumes Europa selbst. Der jetzige ist die ganze Welt.
Das Erfolgsmodell Europa der letzten 100 Jahre ist ohne die Sozialdemokratie nicht denkbar und entscheidend von ihr geprägt worden.
Was ungezügelter Kapitalismus, verantwortungsloses handeln von Managern, die ihre Fachleute zu ebensolchem Verhalten anstacheln anrichten kann sehen wir jetzt. Sicher ist, dass ohne sozialdemokratische Grundtugenden unser Sozial- und Wirtschaftssystem nicht funktioniert. Nicht zuletzt aber gerade aus diesem Grunde braucht Europa – nicht nur Deutschland – den entscheidenden Einfluss durch die Sozialdemokratie.
Eine stets zu empfehlende Adresse für die interessierten Europa-Bürger ist die Homepage "Das Portal der Europäischen Union". Hier gibt es viel zu entdecken. Neben Politik ist der Kultur, dem Kennenlernen der Menschen und der Mitgliedsstaaten sehr viel Raum und Information gewidmet. Es lohnt sich!
Link zu: Das Portal der Europäischen Union
Europa im 50ten Jahr
Proklamierung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union
EP-Präsident Hans-Gert Pöttering, der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, und der portugiesische Ministerpräsident und derzeitige Ratspräsident José Sócrates haben heute, am 12. Dezember, im Europäischen Parlament in Straßburg im Rahmen einer feierlichen Zeremonie die Charta der Grundrechte der Europäischen Union proklamiert und unterzeichnet.
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Proklamierung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union : Rede von EP-Präsident Hans-Gert Pöttering
Beitritt der EU zur Europäischen Konvention der Menschenrechte
Der neue Reformvertrag der Europäischen Union, der am 18. und 19. Oktober 2007 in Lissabon verabschiedet wurde, legt in Artikel 6 fest, dass die Europäische Union der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) beitritt.
Vollständiger Artikel ..........
50 Jahre Europa
- Teilnehmer des EU-Feierlichkeiten in Berlin
- Download der Power Point Präsentation zu 50 Jahre Römische Verträge
- Programm der Staats- und Regierungschefs
- Große Open-Air-Veranstaltung
- Informelles Treffen der Staats- und Regierungschefs
- SPD Für das Neue soziale Europa
Festakt in Berlin, 25.3.-10:30, 25.3.-14:00
Die Berliner-Erklärung
Videobotschaft der Bundeskanzlerin. (Abspielen.....)
Bernd Lange (SPD) Abgeordneter im Europäischen Parlament seit 2009.
Mitglied im INTA, Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im ITRE, Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie. Mitglied der Delegation für die Beziehungen der EU zu Südafrika, Vorsitzender des Brüsseler Forums für Automobil & Gesellschaft.
Matthias Groote, seit Oktober 2005 Abgeordneter des Europäischen Parlaments.
Ständiges Mitglied
- im Ausschuss für Umweltfragen,
- Volksgesundheit
- Lebensmittelsicherheit (ENVI).
Stellvertretendes Mitglied
- im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE).
